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Linz, 05. Mai 2008

AGES - Österr. Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit Gmbh - Institut für Lebensmitteluntersuchung

Bürgerstr. 47/1, 4015 Linz
Tel.: 0732/779071, Fax: 0732/779071-15

Aufgaben des Institutes für Lebensmitteluntersuchung im Rahmen der amtlichen Lebensmittelkontrolle in Österreich

Die amtliche Lebensmittelkontrolle ist eine bedeutende Aufgabe des Bundes und der Länder, geregelt durch das Lebensmittelgesetz 1975 (LMG 1975, BGBl. Nr. 86/1975; Bundesgesetz vom 23. Jänner 1975 über den Verkehr mit Lebensmitteln, Verzehrprodukten, Zusatzstoffen, kosmetischen Mitteln und Gebrauchsgegenständen.) Nach österreichischem Recht ist die amtliche Lebensmittelkontrolle geteilt in eine Zuständigkeit des Bundes sowie Zuständigkeiten der Länder. Zusätzlich ist in diesem Zusammenhang die entsprechende EU-Regulative zu erwähnen (Richtlinie 89/397/EWG des Rates vom 14. Juni 1989 über die amtliche Lebensmittelüberwachung)

Grundsätzliche Aufgaben sind die Sicherung der einwandfreien Nahrung und der Schutz der Verbraucher vor Gesundheitsschädigung oder Täuschung. Der Schutz der Konsumenten ist somit die Kernaufgabe, die zu erfüllen ist. Unter die amtliche Kontrolle der dem Lebensmittelgesetz unterliegenden Waren fallen u.a.:

- Lebensmittel tierischer und pflanzlicher Herkunft - Trinkwasser
- Verzehrprodukte
- Zusatzstoffe
- Gebrauchsgegenstände
- Kosmetika.

Das Institut für Lebensmitteluntersuchung in Linz war in einem seit Jahrzehnten sehr gut funktionierendem, bundesweit geregeltem Gesamtsystem eingebettet.
Mit 1. Juni 2002 erfolgte jedoch eine Ausgliederung in die Österreichische Agentur für Gesundheit u. Ernährungssicherheit GmbH, wodurch nunmehr die Lebensmitteluntersuchung nach privatwirtschaftlichen Grundsätzen zu erfolgen hat.

Im Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung führen Lebensmittelaufsichtsorgane nach § 35 LMG Revisionen von Betrieben durch und ziehen Proben von Waren, die dem LMG unterliegen. Diese Proben werden den örtlich zuständigen Lebensmitteluntersuchungsinstituten überbracht.
Die Institute sind innerhalb ihres Wirkungsbereiches verpflichtet, an den übermittelten amtlichen Proben Untersuchungen durchzuführen und Befund und Gutachten zu erstellen.
Die von den Untersuchungsinstituten erstellten Untersuchungszeugnisse werden an die betreffenden Lebensmittelaufsichtsstellen übermittelt. Von hier werden im Falle von Beanstandungen die Anzeigen an die zuständige Strafbehörde oder das zuständige Gericht erstattet.
Zusätzlich werden im Rahmen der Kontrolle von Importen tierischer Lebensmittel durch den grenztierärztlichen Dienst Proben entnommen, die zum Teil von den Instituten für Lebensmitteluntersuchung untersucht werden.
Im Rahmen der Begutachtung wird festgehalten, ob die gezogenen Proben den Bestimmungen des LMG 1975 und darauf beruhenden Verordnungen entsprechen oder nicht.
Aufgrund der Regelungen des § 8 LMG 1975 gibt es folgende Beanstandungsgründe für nicht entsprechende Waren:

a) gesundheitsschädlich
b) verdorben
c) unreif
d) nachgemacht
e) verfälscht
f) falsch bezeichnet
g) wertgemindert

Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Untersuchung und Begutachtung nicht nur die Bestimmungen des LMG 1975 beachtet werden müssen, sondern eine Vielzahl weiterer nationaler bzw. internationaler gesetzlicher Regelungen.

Die Aufgaben beschränken sich jedoch nicht nur auf die Untersuchung und Begutachtung von Proben. Mitarbeiter des Institutes für Lebensmitteluntersuchung sind in vielen nationalen und internationalen Gremien als Experten vertreten, sodass die Anstalten in allen Aktivitäten zur Lebensmittelsicherheit eingebunden sind und bemüht sind, das für Österreich angestrebte höchstmögliche Gesundheitsschutzniveau absichern und zu gewährleisten.
Als Beispiele auf internationaler Ebene seien genannt: Experten-Arbeitsgruppen der Europäischen Kommission, OECD, weltweiter Codex. Auf nationaler Ebene sind u.a. die Codexkommission mit seinen Unterkommissionen sowie die Fachnormenausschüsse zu erwähnen.
Weiters werden von den Instituten auch Analysenmethoden ausgearbeitet, die dann nicht nur Österreichweit, sondern teilweise europaweit angewandt werden.

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